Archive für Februar 2010
Donnerstag, 11. Februar 2010
Schlosspark gratis!
Am Samstag findet ein großes Schneevergnügen im Schlosspark statt (siehe MAZ und OGA). Vielleicht die letzte Gelegenheit, den Schlosspark kostenlos zu besuchen.
Die Geschäftsführung der LAGA gGmbH hat ja den Beschluss der Stadtverordneten, den normalen Eintrittspreis auf 2,50 EUR für Erwachsene festzusetzen, aus meiner Sicht recht eigentümlich interpretiert. Nur für Veranstaltungen sollte eigentlich ein höherer Eintrittspreis [...]
3 Kommentare » - Geschrieben in Stadtentwicklung von Heiner Klemp
Dienstag, 9. Februar 2010
Justitias Mühlen, die Zweite
Im Januar 2009, vermutete das Bundessozialgericht (siehe hier), dass die Hartz-IV-Sätze für Kinder nicht verfassungskonform festgelegt wurden. Heute entschied das Bundesverfassungsgericht, dass dem tatsächlich so ist. Die Bundesregierung muss bis Jahresende nachbessern.
Dass die Entscheidung in diese Richtung gehen würde, war allgemein erwartet worden. Warum aber hat dann die Bundespolitik nicht schon längst gehandelt?
SPIEGEL ONLINE zitiert [...]