Vergangene Woche hat der Aufsichtsrat der städtischen Stadtservice GmbH (SOG), die die T.U.R.M.-Erlebniscity betreibt, richtigerweise die Konsequenzen aus Vorwürfen gegen die Geschäftsführer gezogen, sich unberechtigt Boni ausgezahlt zu haben. Der Aufsichtsrat hat eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die Vorwürfe im Detail zu untersuchen. Danach sind abschließende Konsequenzen zu ziehen.

Große Fragezeichen gibt es in diesem Zusammenhang bei den Wirtschaftsprüfern. Wieso haben diese die Zahlungen nicht beanstandet? Dem Aufsichtsrat ist meiner Meinung nach weniger ein Vorwurf zu machen. Ein Aufsichtsrat beschäftigt sich in der Regel nicht mit einzelnen Zahlungen, sondern muss dem Testat der Prüfer vertrauen dürfen.

Frau Kausche ist für eine Übergangszeit die richtige Besetzung für den Geschäftsführerposten, um die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft sicherzustellen. Wen hätte man sonst innerhalb weniger Tage finden sollen, der das Geschäft der Gesellschaft kennt und sofort einspringen kann? Richtig ist aber auch, dass die Führung der hoch defizitären städtischen Gesellschaft nicht nebenbei erledigt werden kann. Zu groß sind die Aufgaben und Probleme im Unternehmen. Das Reduzieren des Angebotes durch Schließen der Beachhalle und diverser Lokale ist allein keine zukunftsfähige Strategie.

Es muss grundsätzlich diskutiert werden, wie es mit der SOG weitergehen soll. Sechsstellige Betriebskostenzuschüsse, zusätzliche Investitionszuschüsse und Schuldenerlasse belasten den Stadthaushalt. Das Geld fehlt der Stadt und muss an anderer Stelle eingespart werden. Außerdem stehen bei dem Alter der Anlage spätestens in den nächsten 5-10 Jahren größere Ersatzinvestitionen an, die erkennbar nicht aus dem Vermögen der Gesellschaft heraus geleistet werden können. Auch hier wird der Eigentümer Stadt wieder gefragt sein. So richtig es war, vor mehr als 10 Jahren das Bad zu bauen, so wichtig ist es jetzt, ein zukunftsfestes Betreibermodell zu finden.

Die Bildungseinrichtung „Kita Falkennest“ ist ein Fremdkörper im Freizeit-Unternehmen SOG. Die Vorgänge der Vergangenheit (wie ein „vergessenes“ Kind, das später bewusstlos aufgefunden wurde) zeigen, dass der Kita die erforderliche Fachaufsicht und ‑anleitung, wie auch die Vernetzung mit anderen Einrichtungen fehlt. Die Kita sollte direkt an die Stadt übertragen werden und dort als städtische Einrichtung weiter geführt werden. Dies ist problemlos möglich. Die sportliche Ausrichtung der Kita kann auch durch Verträge mit der SOG sicher gestellt werden. Zu begrüßen wäre sowieso, wenn sportliche Angebote nicht nur einer, sondern allen Oranienburger Kitas zur Verfügung stehen würden.

Für die verbleibende Gesellschaft sollte die Stadt einen privaten Investor finden, der bereit ist, das Freizeitzentrum zu übernehmen. Private Investoren bauen an anderer Stelle im Speckgürtel von Berlin auf eigene Rechnung neue Spaßbäder und Thermen. Da kann es kein Problem sein, für eine eingeführte Freizeiteinrichtung mit 600.000 Besuchern jedes Jahr einen Käufer zu finden, der die Anlage betreibt und optimiert. Angesichts der zukünftig erforderlichen Investitionen kann nur ein privater Investor die Zukunft der Gesellschaft sichern, ohne die Stadt finanziell zu überfordern. Die Bedarfe der Stadt, wie z.B. das Schulschwimmen, sind sowieso vertraglich abgesichert.

Aufsichtsrat und Gesellschafter sollten die gegenwärtige Umbruchsituation bei der SOG nutzen, um die Weichen für eine zukunftsfähige Aufstellung der Gesellschaft zu nutzen.