Freitag, 16. Oktober 2009

Männer haben’s schwer

SPIEGEL ONLINE berichtet heute, die (Bundes-)Koalitionsfraktionen würden in dieser Legislaturperiode eine “eigenständige Jungen- und Männerpolitik” entwickeln wollen. Recht haben sie damit. Heute finden sich in unseren Gymnasien zu zwei Dritteln Mädchen. Warum? Nicht weil die Jungs dümmer sind, sondern weil unser Bildungssystem sie benachteiligt. Da in Kindergärten und Grundschulen fast ausschließlich Frauen arbeiten, sind männliche […]

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Mittwoch, 23. September 2009

Überhangmandate

Jetzt habe ich mich auch mal mit diesem verwirrenden Thema beschäftigt und möchte meine VerEntwirrung gerne weitergeben. Bei der letzten Bundestagswahl hätte die SPD in Brandenburg keine einzige Zweitstimme gebraucht und trotzdem genauso viele Abgeordnete nach Berlin schicken können! Das liegt daran, dass sie alle 10 brandenburgischen Wahlkreise mit den Erststimmen gewonnen haben und damit […]

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Mittwoch, 24. September 2008

Graffiti: Kunst oder Plage?

Die neu rekonstruierte Jean-Clermont-Schule in Sachsenhausen wurde Opfer von Graffiti”künstlern”. Sachschaden: über 10.000 EUR. Die Schüler haben unterdessen eine Resolution beschlossen und dem Bürgermeister überreicht, dass sie sich von der illegalen Graffiti distanzieren. Was in diesem Fall ganz klar Sachbeschädigung ist, kann in anderen Fällen auch als Kunst angesehen werden. Ist es wirklich schlimm, wenn die […]

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Mittwoch, 3. September 2008

Von der CSU lernen…

Die CSU in Bayern wurde viel kritisiert, als sie die Wiedereinführung der Pendlerpauschale zum Top-Wahlkampfthema in ihrem Landtagswahlkampf machte, schließlich ist das eine bundespolitische Entscheidung und selbst ein Freistaat hat da nix zu entscheiden. Heute sah ich ein Plakat von Die Linke “für die alte Pendlerpauschale” oder ähnlich. Offenbar inzwischen sogar ein Thema, was zur […]

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Sonntag, 27. Juli 2008

Bundesumweltministerium für Ökostrom

In Vorbereitung unseres Ökostrom-Antrages für Oranienburg hatte ich mich auch an den Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) gewandt, um eine Stellungnahme zu unseren Plänen zu erhalten. Leider erreichte mich der Anruf des zuständigen Ministerialbeamten erst Mitte dieser Woche. Die Rückmeldung war aber – wie zu erwarten – sehr positiv. Das Bundesumweltministerium hat sogar eine ganze Webseite […]

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Donnerstag, 17. Juli 2008

Mehrheit entscheidet

So ist das in der Demokratie. Die Mehrheit entscheidet. Wer sonst? Es gibt kein besseres System. Ich bleibe dabei. Leider ist die Mehrheit nicht verpflichtet zu erklären warum sie wie entscheidet. Sie muss sich noch nicht einmal mit den Meinungen der Minderheit auseinandersetzen. Es reicht dann, diese als Fehlinformationen abzuqualifizieren. Man hat ja die Mehrheit […]

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Montag, 7. Juli 2008

Alles zu statt alles auf!

Die Oranienburger SPD-Fraktion hat gestern bei einem Vor-Ort-Termin die Vollsperrung der Durchfahrtsmöglichkeiten zwischen Oranienburg-Süd und Weißer Stadt vorgeschlagen. Sowohl die Bahnunterquerung an der Arthur-Becker-Straße/Hildburghausener Straße als auch die Unterführung in der Straße Am Kanal sollte für motorisierte Fahrzeuge gesperrt werden, erklärte Fraktionschef Dirk Blettermann. Der Verkehr aus Süd sollte ausschließlich über die Weimarer, die Jenaer […]

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Donnerstag, 19. Juni 2008

Wahl-Essen

Da haben wir uns doch allesamt aufs Glatteis führen lassen! Es war gar nicht so gemeint! Das schreibt Sigrun Papst noch vorgestern über die Pläne (Anträge) von Linken und SPD, Steuergeld für kostenloses Essen für Kinder von Leuten auszugeben, die Geld genug haben. Gestern im Sozialausschuss waren die Spendierhosen dann (zum Glück) doch kleiner. Schließlich […]

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Sonntag, 18. Mai 2008

Zu provinziell für “Klein-China” – Chinatown vor dem Aus

Stäbchen sind vom Tisch. Aus und vorbei für Deutschlands einziges Chinatown? Das für rund 500 Millionen Euro in Oranienburg (Oberhavel) geplante, bundesweit einmalige „Chinatown“ steht nach Einschätzung der Stadt vor dem Aus. „Da es keine erkennbaren Aktivitäten vom Investor gibt, wird aus dem Projekt wohl nichts mehr“, so Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD) gestern. Das „Klein-China“ […]

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